(c) Marlies Schwarzin pixelio.de
Um ein bisschen mehr über Europa in Hamburg zu erfahren, habe ich mir Anfang November eine öffentliche Sitzung des Europaausschusses der Hamburger Bürgerschaft angeschaut. Der Auschuss tagt ca. alle 14 Tage und besteht aus 13 Abgeordneten. Er ist nicht nur für die Europapolitik und die EU-Förderprogramme, sondern auch für internationale Angelegeneheiten wie die Hamburger Städtepartnerschaften und diverse Ostseekooperationen zuständig.
Wie vielfältig die zu diskutierenden Themenverteilung sind, zeigte sich auch bei der von mir besuchten Sitzung. Zu Beginn hat der italienische Botschafter Pietro Benassi die Ziele der neuen Ratspräsidentschaft seines Landes erläutert. Hierbei wurden auch Themen wie europäischen Flüchtlingspolitik oder der Stresstest der Banken teilweise kritisch diskutiert.
Modell der geplanten Fehmarnbeltquerung (c) Staatskanzlei Schleswig-Holstein
Es folgte eine Expertenanhörung zum Thema Fehmarnbeltquerung. Die feste Fehmarnbeltquerung ist ein fast 18 Kilometer langer Absenktunnel, der ab 2015 zwischen Dänemark und der Ostseeinsel Fehmarn gebaut werden soll. Das Bauprojekt wird von Bürgerprotesten begleitet und so wurden besonders durch einenVertreter des NABU Hamburg ausführlich die wirtschaftlichen und umweltpolitischen Aspekte des Bauvorhabens diskutiert. Es war für mich bemerkenswert wie eine solches Ostseeprojekt auch durch die Fragen aus der Bürgerschaft immer wieder bis auf die kommunalpolitische Ebene heruntergeholt wurde, wenn es beispielsweise um den Verlauf der Hinterlandanbindung durch Hamburger Stadtteile ging.
Im dritten Teil der Sitzung der schlussendlich fünfstündigen Sitzung (puuh, Feierabendparlament) wurden dann über einen Antrag der Grünen zur Stärkung der Menschenrechte im Rahmen der Städtepartnerschaft mit St. Petersburg und zwei Anträgen zur Verhinderung (Die Linke) bzw. Modifikation (Grüne) des Transatlantischen Handels- und Investititionsabkommen TTIP abgestimmt, wobei sich die SPD-Fraktion mit ihrer Ablehnung bzw. Gegenanträgen die Mehrheit erhielt.
Insgesamt war eine solche Sitzung eine tolle Möglichkeit mal zu sehen, wie europapolitisches und europäisches Geschehen bis ins Hamburger Rathaus wirkt und welche Konsequenzen es für die hanseatische Politik hat.
Die JEF Hamburg möchte alle Mitglieder einladen, am 15.1. gemeinsam eine Sitzung des Europaausschusses zu besuchen. In der Regel gehen diese Sitzungen 1,5 bis 3 Stunden, ein Kommen und Gehen ist aber jederzeit möglich. Im Anschluss besteht die Möglichkeit, die Sitzung mit einem Mitglied der Bürgerschaft auszuwerten und weitere Fragen in kleiner Runde zu diskutieren. Hierzu wird es im Dezember noch eine gesonderte Einladung geben, wenn die Tagesordnung der Sitzung feststeht. Interessierte können sich gerne unter lisa.merten(at)jef-hamburg.de melden.
JEF Hamburg
