Die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten von Deutschland, Italien, Frankreich und Luxemburg haben in einem im September unterzeichneten Dokument in Rom eine stärkere politische Integration in der Europäischen Union gefordert: „Wir sind der Auffassung, dass nicht weniger, sondern mehr Europa nötig ist, um den innen- und außenpolitischen Herausforderungen gerecht zu werden.“ Sie sind sich einig, dass die Mitgliedsstaaten Herausforderungen, wie beispielsweise wachsende Anzahl von Flüchtlingen oder die Wirtschafts- und Finanzkrise, nur durch eine stärkere und besser integrierte Europäische Union bewältigen, wie sie im Vertrag über die Europäische Union festgelegt sei. Insgesamt solle man die Übertragung größerer Befugnisse auf die europäischen Institutionen anstreben; allerdings müssten die nationalen Parlamente in diesem Prozess der Entscheidungsfindung innerhalb der Europäischen Union eine größere Rolle spielen.
Die Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) Deutschland, Frankreich und Italien unterstützen die Erklärung von Rom und den Vorschlag der „Federal Union of States“, derden sie am 14. September 2015 mit der „Europa-Erklärung von Rom“ unterbreitet haben: “ Zwar spiegelt die Erklärung größtenteils keine föderalistischen Ansätze wieder, ihre Botschaft ist aber, besonders in den aktuell wohl historischen Zeiten, von besonderem Wert. Während Europa mit ökonomischen Rückschlägen und Stagnation und den humanitären wie politischen Auswirkungen der Flüchtlingskrise ringt, weckt dieses Statement Hoffnung, dass Wege aus der Krise von führenden europäischen Politiker*innen gesucht und gewollt sind.“
Über die Erklärung von Rom sowie die Reaktion der JEF Deutschland möchten wir mit euch beim nächsten Euroschnack am 11.11. diskutieren.
JEF Hamburg
