Euroschnack

18. Juni 2011. Beim letzten Themenschnack am 16. Juni waren die Mitglieder der JEF-Hamburg in bester Gesellschaft: Die Hamburger Europaabgeordnete Birgit Schnieber-Jastram (CDU) beteiligte sich als Gastreferentin und gab einen spannenden Einblick in ihre parlamentarische Tätigkeit. Schnieber-Jastram, ehemals Sozialsenatorin und zweite Hamburger Bürgermeisterin, gehört dem Europaparlament seit 2009 an. In der Fraktion der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) ist die erfahrene Politikerin für Entwicklungspolitik zuständig und begleitet zudem die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Die JEF-Mitglieder nutzten deshalb die Gelegenheit und befragten Schnieber-Jastram zunächst zum Stand der europäischen Entwicklungshilfe. Die Expertin durchleuchtete die entwicklungspolitische Strategie der EU äußerst kritisch: „Indem wir zum Beispiel die Fischgründe vor Afrika leerfischen und die Märkte dort mit billigem Milchpulver überschwemmen, konterkarieren wir unsere eigenen Bemühungen um den wirtschaftlichen Fortschritt der Entwicklungsländer“, so Schnieber-Jastram. „Wir machen die Märkte kaputt und bezahlen unsere falsche Politik mit Entwicklungshilfe!“

Auch beim Thema Türkei-Beitritt bezog Schnieber-Jastram klar Stellung: „Ich sehe den Beitritt der Türkei als große Chance für die EU. Es wäre gut uns für uns, ein so dynamisches Land wie die Türkei in die EU zu holen.“ Diese Einschätzung teilten nicht alle Anwesenden, Bedenken wurden laut, ob die Türkei vor dem Hintergrund diverser Menschenrechtsverletzungen überhaupt beitrittsfähig sei. Schnieber-Jastram hielt dagegen, dass die Türkei in den letzten Jahren bereits eine beachtliche Entwicklung durchlaufen habe und der Beitritt außerdem nicht unmittelbar vor der Tür stünde, so dass der Türkei ausreichend Zeit für rechtsstaatliche Reformen bleibe. Nach den konkreten Vorteilen eines Beitritts gefragt, erläuterte die Abgeordnete ausführlich die geostrategische und wirtschaftliche Bedeutung der Türkei für Europa. Als Sicherheitsschild, Drehscheibe für die Energieversorgung und starker Wirtschaftspartner sei das Land für die EU unverzichtbar. Das wisse die Türkei übrigens auch selbst, weshalb niemand dafür die Hand ins Feuer legen könne, dass die stolze Wirtschaftsmacht den zermürbenden Verhandlungen irgendwann von sich aus ein Ende setze. „Das wäre für die Türkei ebenso traurig wie für die Europäische Union“, fasste Schnieber-Jastram zusammen.

Neben ihren beiden Arbeitsschwerpunkten brachte die Europaabgeordnete auch die Energiepolitik der EU zur Sprache, streifte aktuelle Themen wie die Eurokrise und diskutierte über die Auswirkungen der EHEC-Epidemie. Nach einer Stunde politischer Problemwälzung fand der „Schnack“ mit dem Austausch launiger Reiseanekdoten ein würdiges Ende. Eine Fortsetzung folgt hoffentlich bald – da waren sich alle Teilnehmer einig.