Die JEF-Hamburg ist in der Sommerpause! Von Anfang Juli bis Ende August bieten wir keine Veranstaltungen an. Los geht’s wieder im Spätsommer mit unserem traditionellen Grillfest, das wir rechtzeitig auf unserer Homepage und im Newsletter ankündigen. Ganz entschwunden sind wir trotzdem nicht, bei Fragen ist der JEF-Vorstand natürlich immer ansprechbar. Einen schönen Sommer wünscht euch die JEF-Hamburg!
Gruppenbild der demonstrierenden JEF'er in Krusau.
20. Juni 2011. Am 17. Juni ließ Europas Jugend die dänische Regierung deutlich wissen, was sie von ihrer Absicht hält, demnächst wieder permanente Grenzkontrollen einzuführen: Nichts. Unter dem Motto „Zukunft ohne Grenzen“ hatte die JEF zu einer Demonstration am deutsch-dänischen Grenzübergang Kruså nahe Flensburg aufgerufen, um sich für den Erhalt der Reisefreiheit in Europa stark zu machen. Weitere Aktionen fanden in Schengen in Luxemburg sowie in Kehl an der deutsch-französischen Grenze bei Straßburg statt.
Von Hamburg aus starten knapp 20 Teilnehmer Richtung Dänemark, darunter Mitglieder der JEF- Hamburg und -Bremen sowie Vertreter der Jugendorganisationen der Parteien. In Kruså erwartete die Delegation dann eine bunt zusammengewürfelte deutsch-dänische Truppe: Mitglieder der schleswig-holsteinischen und Berliner Jugendverbände hatten sich bereits neben einer Gruppe der JEF-Dänemark postiert, schwenkten Fahnen und boten den zahlreichen Pressevertretern geradezu ein Musterbeispiel an europäischem Gemeinschaftsgeist. Insgesamt waren rund 170 Teilnehmer vor Ort, umringt von einigen Schaulustigen, die die Aktion aufmerksam verfolgten.
Hauke Petersen (Landesvorsitzender JEF-SH) zersägt den Grenzpfahl
Den Auftakt machten die Sprecher der dänischen Verbände, die ihre Regierung für ihre populistische Abwehrpolitik scharf kritisierten und ein Ende der Kleinstaaterei in Europa forderten. Nachdem auch die deutschen Redner zu Wort gekommen waren, schritten die Initiatoren zum Höhepunkt der Aktion, der symbolischen Zersägung eines Grenzpfahls, vor den Foto- und Filmkameras der zahlreich vertretenen Presse. Online-Berichte veröffentlichten später u.a. die WELT, das Hamburger Abendblatt und die Schleswig-Holsteinische Zeitung.
Nach etwa einer Stunde löste sich die Demonstration langsam auf und die Teilnehmer gingen zu einer anderen Form der Völkerverständigung über: Einträchtig steuerten Dänen und Deutsche den nah gelegenen Hot-Dog-Imbiss an, um sich vor der Heimreise mit lokalen Spezialitäten zu stärken. Gegen Abend verabschiedeten sich die Hamburger von ihren Mitstreitern aus Kopenhagen und überquerten die – hoffentlich noch lange offene – Grenze zu Deutschland. Fazit: Mit der Aktion haben Europas Jugendverbände ein eindrucksvolles Zeichen gesetzt, gegen die Rückkehr der Schlagbäume in Europa, für eine „Zukunft ohne Grenzen“!
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18. Juni 2011. Beim letzten Themenschnack am 16. Juni waren die Mitglieder der JEF-Hamburg in bester Gesellschaft: Die Hamburger Europaabgeordnete Birgit Schnieber-Jastram (CDU) beteiligte sich als Gastreferentin und gab einen spannenden Einblick in ihre parlamentarische Tätigkeit. Schnieber-Jastram, ehemals Sozialsenatorin und zweite Hamburger Bürgermeisterin, gehört dem Europaparlament seit 2009 an. In der Fraktion der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) ist die erfahrene Politikerin für Entwicklungspolitik zuständig und begleitet zudem die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Die JEF-Mitglieder nutzten deshalb die Gelegenheit und befragten Schnieber-Jastram zunächst zum Stand der europäischen Entwicklungshilfe. Die Expertin durchleuchtete die entwicklungspolitische Strategie der EU äußerst kritisch: „Indem wir zum Beispiel die Fischgründe vor Afrika leerfischen und die Märkte dort mit billigem Milchpulver überschwemmen, konterkarieren wir unsere eigenen Bemühungen um den wirtschaftlichen Fortschritt der Entwicklungsländer“, so Schnieber-Jastram. „Wir machen die Märkte kaputt und bezahlen unsere falsche Politik mit Entwicklungshilfe!“
Auch beim Thema Türkei-Beitritt bezog Schnieber-Jastram klar Stellung: „Ich sehe den Beitritt der Türkei als große Chance für die EU. Es wäre gut uns für uns, ein so dynamisches Land wie die Türkei in die EU zu holen.“ Diese Einschätzung teilten nicht alle Anwesenden, Bedenken wurden laut, ob die Türkei vor dem Hintergrund diverser Menschenrechtsverletzungen überhaupt beitrittsfähig sei. Schnieber-Jastram hielt dagegen, dass die Türkei in den letzten Jahren bereits eine beachtliche Entwicklung durchlaufen habe und der Beitritt außerdem nicht unmittelbar vor der Tür stünde, so dass der Türkei ausreichend Zeit für rechtsstaatliche Reformen bleibe. Nach den konkreten Vorteilen eines Beitritts gefragt, erläuterte die Abgeordnete ausführlich die geostrategische und wirtschaftliche Bedeutung der Türkei für Europa. Als Sicherheitsschild, Drehscheibe für die Energieversorgung und starker Wirtschaftspartner sei das Land für die EU unverzichtbar. Das wisse die Türkei übrigens auch selbst, weshalb niemand dafür die Hand ins Feuer legen könne, dass die stolze Wirtschaftsmacht den zermürbenden Verhandlungen irgendwann von sich aus ein Ende setze. „Das wäre für die Türkei ebenso traurig wie für die Europäische Union“, fasste Schnieber-Jastram zusammen.
Neben ihren beiden Arbeitsschwerpunkten brachte die Europaabgeordnete auch die Energiepolitik der EU zur Sprache, streifte aktuelle Themen wie die Eurokrise und diskutierte über die Auswirkungen der EHEC-Epidemie. Nach einer Stunde politischer Problemwälzung fand der „Schnack“ mit dem Austausch launiger Reiseanekdoten ein würdiges Ende. Eine Fortsetzung folgt hoffentlich bald – da waren sich alle Teilnehmer einig.
10. Juni 2011. Auf Initiative der Rechtspopulisten führt die dänische Minderheitsregierung bis 2013 wieder permanente Grenzkontrollen ein und hebelt damit das Schengener Abkommen im Alleingang aus. Ein Bündnis aus den Jungen Europäischen Föderalisten und den Jugendorganisationen der Parteien ruft deshalb zu einer Demonstration für offene Grenzen am 17. Juni am Grenzübergang Krusau auf. Für die Anreise von Hamburg aus stellt die JEF einen Bus bereit, die Kosten für Hin- und Rückfahrt betragen insgesamt zehn Euro und sind beim Einstieg in den Bus bar zu entrichten.
Sammelpunkt für alle Teilnehmer ist Hamburg Hauptbahnhof/Kirchenallee. Die Abfahrt erfolgt pünktlich um 13.30 Uhr, alle Teilnehmer sollten deshalb bis spätestens 13.15 Uhr vor Ort sein. In Krusau starten wir gegen 16 Uhr mit unserer Protestaktion.
Im Bus sind noch genug Plätze frei! Wir freuen uns über jede Verstärkung, meldet euch einfach bei unserem stellvertretenden Landesvorsitzenden Cord (Mail an cord.schulz@jef-hamburg.de), wenn ihr mitfahren möchtet.
13. Mai 2011. Die europäische Umwelthauptstadt 2011 steckt mitten in der Europawoche, illustre Gäste und EU-Experten geben sich in Hamburgs Veranstaltungszentren die Klinke in die Hand. Da dürfen Vertreter der EU-Institutionen nicht fehlen: Am 12. Mai besuchte Günther Oettinger, EU-Kommissar für Energiepolitik und ehemaliger Ministerpräsident Baden-Württembergs, das Hamburger Rathaus und hielt einen Vortrag zum Thema Energiepolitik.
Im gut gefüllten Großen Festsaal hörte das versammelte Publikum, darunter einige Mitglieder der JEF-Hamburg, eine detaillierte, wenn auch wenig überraschende Zusammenfassung der aktuellen energiepolitischen Lage in der EU. Und die ist ernst – darüber konnte auch der schwäbische Singsang nicht hinwegtäuschen, in dem Oettinger gewohnt souverän parlierte. Nach den Ereignissen in Fukushima sei die EU mehr denn je dazu aufgefordert, ihre energiepolitischen Ziele mit aller Kraft zu verfolgen und eine bezahlbare Energieversorgung für alle Bürger Europas zu gewährleisten. Dazu gehöre neben der Vollendung des bereits Mitte der 90er beschlossenen Energie-Binnenmarktes auch eine Emanzipation von ausländischen Energie-Exportriesen wie z.B. Russland. Um diese Ziele zu erreichen, machte Oettinger klar, müssten die EU-Mitgliedsstaaten endlich ernsthaft politische Maßnahmen umsetzen, die im Zuge der sogenannten 20-20-20-Ziele beschlossen wurden. So strebt die EU an, bis zum Jahr 2020 die Treibhausgasemissionen um ein Fünftel zu reduzieren, den Anteil der erneuerbaren Energien auf 20 Prozent zu steigern und die Energieeffizienz um 20 Prozent zu verbessern.
Mit dem Übergang zu den erneuerbaren Energien kam Oettinger auch auf die geplanten Stresstests für europäische Atomkraftwerke zu sprechen. Angesichts der Widerstände einiger EU-Länder gegen eine allzu strenge AKW-Überprüfung versicherte der EU-Kommissar den Zuhörern: „Einen ‚Stresstest light’ wird es mit mir nicht geben.“ Für den Ausbau der regenerativen Energien skizzierte Oettinger dann eine Energie-Landkarte, bei der Windräder und Wasserkraftwerke in Nordeuropa mit Solarparks im Süden der EU kombiniert würden. Unabdingbar für ein solches Energienetzwerk sei allerdings der Ausbau der Stromnetze, die derzeit überhaupt nicht in der Lage seien, neue Stromkapazitäten zu fassen. Ebenso wichtig sei die Entwicklung von Speichertechnologien wie Pumpspeicherkraftwerken, die nur in gebirgsreichen Ländern wie der Schweiz oder Georgien Sinn ergeben, allerdings außerhalb der EU liegen würden.
Nicht zuletzt sei für eine nachhaltige Energiewende der Verbraucher gefragt, so Oettinger. Nur wenn der Verbraucher lerne, kostenbewusst und verantwortungsvoll mit Energieressourcen umzugehen – z. B. durch Nutzung von intelligenten Stromzählern (Smart Meter) – fände ein tatsächlicher Mentalitätswandel statt. Über die Kosten der „Energie-Revolution“ schwieg Oettinger sich wohlweislich aus. Zu der angekündigten Diskussion im Anschluss an den Vortrag, bei der solche nicht uninteressanten Fragen hätten geklärt werden können, kam es zur Enttäuschung mancher Zuhörer nicht mehr. Vielleicht bringt die Kommission im Herbst mehr Licht ins Dunkel, dann stellt die EU ihr neues Energiekonzept „Energie-Roadmap 2050“ vor.
13. Mai 2011. Die JEF-Hamburg, die unabhängige Jugendorganisation der Europa-Union Hamburg, lädt alle Hamburger Bürgerinnen und Bürger und Europainteressierten zum diesjährigen Europamarkt ein, der dieses Jahr unter dem Motto „Ganz Europa in einer Stadt“ am Samstag, dem 14.Mai 2011 von 10.00 bis 18.00 Uhr auf dem Gänsemarkt stattfinden wird.
„Gerade in einer Zeit, in der Begriffe „Euro“ und „Europa“ für viele junge Menschen unpopulär und mit Unsicherheit verknüpft sind, ist es wichtig, ihnen zu zeigen, warum Europa für uns alle eine große Bereicherung und Chance war, ist und sein wird. Deshalb rufen wir alle Jugendlichen zur aktiven Teilnahme am Europamarkt auf.“, so der stellv. Landesvorsitzende Cord Christian Schulz.
„Aus diesem Grund wollen wir in der Europawoche anlässlich des 61. Jahrestages des Schuman-Plans vom 09.Mai 1950 und des 60. Jubiläums der Montanunion, die beide wesentlich zur europäischen Annäherung und Einigung beigetragen haben, alle Interessierten herzlich einladen, sich an den Ständen von fast 50 europäischen Initiativen und Vereinen über die EU und Europa zu informieren.“, so Schulz weiter.
Den Gästen des Europamarktes wird den ganzen Tag über ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm geboten. Neben verschiedenen Musik- und Tanzeinlagen besteht bei Diskussionsrunden mit Europaabgeordneten und europapolitisch engagierten Jungpolitikern die Möglichkeit, sich ganz persönlich über Europa zu informieren.
Nicht zuletzt die Europarallye der JEF-Hamburg bietet besonders Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit, sich spielerisch über ein europäisches Engagement und europäische Organisationen zu informieren und sich mit den Organisatoren des Europamarktes und Europapolitikern auszutauschen. Auf die wissbegierigsten Rallyeteilnehmer warten im Rahmen zweier Preisverleihungen viele interessante Preise.
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