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Europaakademie 2015: Europäische Geheimdienste – die Grenzen der Zusammenarbeit

Foto: Johannes Keil

Foto: Johannes Keil

Im letzten Teil der Akademie zu Sicherheitspolitik war ein Herr Licht vom Verfassungsschutz in Hamburg bei uns zu Gast. Er berichtete uns über die Zusammenarbeit der Geheimdienste, insbesondere im Hinblick auf das aktuelle Problem des Salafismus. Um mit uns fundiert darüber diskutieren zu können, bekamen wir erstmal eine Einführung in die Geschichte des Salafismus und schlugen dann die Brücke von akuten Problemen in Hamburg zur europäischen Zusammenarbeit.

Wir beschäftigten uns mit der Frage, wie die Lage in Hamburg aussieht: wie viele Salafisten gibt es in der Stadt und wie sind sie einzuordnen? Wir erfuhren wie viele von ihnen gewaltbereit sind und nach Syrien ausreisen wollen. Und wir diskutierten konkrete Beispiele, die zeigen können, warum sich jugendliche dem Salafismus zuwenden. Welche Möglichkeiten es für den Verfassungsschutz in Hamburg gibt dagegen anzugehen und ob europäische Zusammenarbeit dabei eine große Rolle war im Folgenden Thema.

Wir erfuhren dabei, dass die Zusammenarbeit der Geheimdienste auf Kommunikation und Anfragen untereinander beschränkt ist, es gibt bisher keinen gemeinsamen Pool an Informationen oder Ähnliches auf den die zurückgegriffen werden kann. Über diese Zusammenarbeit war Herr Licht allerdings voll des Lobes, die Kommunikation laufe einwandfrei.

Übrigens kam am Montag nach unserem Seminar die Meldung raus, dass Brüssel ein Anti-Terror Zentrum schaffen will. Nach unserem Gespräch mit Herrn Licht sind wir umso gespannter, wie dieses Ziel umgesetzt wird.

JEF-Hamburg e.V.Europaakademie 2015: Europäische Geheimdienste – die Grenzen der Zusammenarbeit